Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Gegenstand des Vertrages top-gehalt-im.net und top-gehalt.de stellt Gehalts-Informationen von Top-Managern aus allen Branchenzweigen im Bundes-Gebiet,Oesterreich und der Schweiz auf einer zentralen Web-Site für die Veröffentlichung im www zusammen.
§ 2 Allgemeines a) Betreiber dieser Web-Site ist Betriebswirt (grad.) Walter F.W. Michelmann, der auch für alle mit der Web-Site in Zusammenhang stehenden Fragen der Ansprechpartner ist.
b) top-gehalt-im.net übernimmt keine Veröffentlichungen mit pornographischen oder rechtsradikalen Inhalten. Sollte ein Eintrag nachträglich unter Einbeziehung o. a. Inhalte oder gegen geltendes Recht verstoßenden oder von dieser Seite darauf verwiesen werden, verpflichtet sich der Kunde zur Zahlung einer Vertragsstrafe i. H. v. Euro 2.500,--. Außerdem erlöschen alle Rechte aus dem Vertragsverhältnis bzw. der Anspruch auf weitere Nutzung bei top-gehalt.de.de.
c) top-gehalt.de übernimmt keinerlei Haftung für Inhalte von Veröffentlichungen oder den Wahrheitsgehalt von durch Kunden zur Verfügung gestellte Informationen.
zurück§ 3 Leistungen von top-gehalt.de a) top-gehalt.de verpflichtet sich, Leistungen, sofern sie Bestandteil des Vertrages sind, in vollem Umfang, zeitlich festgelegtem Rahmen und verabredeter Art und Weise zu erbringen.
b) Der Kunde ist berechtigt, bei Nichteinhaltung des Vertrages durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden von top-gehalt.de einen Anspruch auf Minderung, im Höchstfall auf Rückerstattung der Vorauszahlung bzw. des Rechnungsbetrages geltend zu machen. Darüber hinausgehende Forderungen, Haftungsansprüche oder sonstige Leistungen sind ausgeschlossen.
c) top-gehalt.de verpflichtet sich,den Bekanntheitsgrad der Seite und somit der eingetragenen Kunden ständig zu erweitern.
d) top-gehalt.de verpflichtet sich, die Web-Seite bei einen Provider bereitzustellen, dessen Serverstandort in Deutschland ist und der eine 99 %ige Zugriffsgarantie gewährleistet.
§ 4 Leistungen des Kunden a) Der Kunden entrichtet den festgelegten Preis in vertraglich vorgesehener Form.
b) Sollte sich der Kunde länger als vier Wochen mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, ist top-gehalt.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10 % p. a. in Rechnung zu stellen.
c) Der Kunde verpflichtet sich, gewerbsmäßige Angebote mit Namen und Anschrift, bei Firmen ggf. mit Namen des Vertretungsberechtigten zu kennzeichnen.
d) Der Kunde ist allein für seine angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Angebote (bspw. Preisinformationen) verantwortlich und übernimmt für alle Bestandteile seines Angebotes die volle Haftung.
zurück§ 5 Preise, Preisänderungen a) Beim vertraglich festgelegten Preis handelt es sich um einen Festpreis für die Dauer des Vertrages. Dieser ist auf jeden Fall zum im Vertrag festgelegten Zeitpunkt zu entrichten, auch wenn der Kunde vor Ablauf der festgesetzten Frist sein Angebot von der Web-Site zurückziehen sollte. Im Falle der vorzeitigen Kündigung wird nach § 6 d) verfahren.
b) Der vertraglich festgelegte Preis ist monatlich im Voraus zu entrichten.
c) Preisänderungen durch top-gehalt.de sind dem Kunden frühzeitig anzukündigen. Sie werden nur wirksam, wenn der Kunde innerhalb von zwei Monaten nach Ankündigung der Preisänderung nicht widerspricht. Der Kunde hat im Falle des Widerspruchs gegen die Preisänderung das Recht, den Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen.
§ 6 Vertragswirksamkeit, -beginn, -dauer, -rücktritt, -kündigung a) Der Vertrag wird wirksam durch Auftragserteilung und -annahme.
b) Der Vertrag in schriftlicher Form/e-mail und/oder durch Eintrag eines Image-Link der Firmen-URL auf branchenzweige.top-gehalt.de wirksam.
c) Der Vertrag hat keine Mindestlaufzeit.
d) Sollte ein Vertragspartner aus nicht vom anderen Vertragspartner zu vertretenden oder sonstigen Gründen vom Vertrag zurücktreten, so ist dies jederzeit per e-mail oder Löschung des Image-Link möglich. Sollten bis zum Rücktrittszeitraum Vorarbeiten oder finanzielle Vorleistungen entstanden sein, so sind diese im Verhältnis zum Gesamtauftrag zu stellen und zu vergüten. Davon ausgenommen sind jedoch die einmaligen Einrichtungsgebühren.
e) Der Vertrag ist von beiden Vertragsparteien jederzeit zum Monatsende ohne Angaben von Gründen zu kündigen.
zurück§ 7 Datenschutz a) Der Kunde ist sich bewußt, das Daten, die im Internet zur Verfügung gestellt werden, von Dritten jederzeit eingesehen werden können.
b) Der Kunde ist damit einverstanden, daß top-gehalt.de notwendige Daten an evtl. Drittfirmen, die an der Auftragserfüllung beteiligt sind, zukommen läßt, soweit dies im Rahmen der Auftragserfüllung erforderlich ist.
c) top-gehalt.de verpflichtet sich, Kundendaten über § 7 b hinaus nicht weiterzugeben.
§ 8 Haftung a) Bei Nichteinhaltung des Vertrages durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verschulden von top-gehalt.de hat der Kunde Anspruch auf Minderung, Rücktritt oder Rückforderung der Vorauszahlung bzw. des Rechnungsbetrages.
b) Für nicht von top-gehalt.de verursachte Schäden, beispielsweise durch rechtswidrige Nutzung des Vertragsgegenstandes durch Dritte oder durch illegale Verwendung von Kundendaten ist jegliche Haftung ausgeschlossen.
c) Über die in § 8 a) aufgezählte Ansprüche hinausgehende Forderungen, Haftungsansprüche oder sonstige Leistungen sind ausgeschlossen.
d) Der Kunde stellt top-gehalt.de von allen evtl. Haftungsansprüchen Dritter frei.
§ 9 Sonstiges top-gehalt.de ist berechtigt, andere Agenturen bzw. Dienstleister mit Teilen des Vertragsgegenstandes zu beauftragen.
§ 10 Gerichtsstand Gerichtsstand ist Bremerhaven